Was sind die wichtigsten Bedingungen für eine Lebensqualität in den Dörfern vor Ort? Eine Umfrage unter Bürger*innen in Brandenburg hat 2017 ergeben: Ausschlaggebend sind vor allem Leistungen, die den täglichen Grundbedarf abdecken. Großer Handlungsbedarf besteht bei der Verbesserung der medizinischen Versorgung, der öffentlichen Verkehrsanbindungen und der Schaffung von Kulturangeboten und sozialen Treffpunkten. Die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ hat eine wichtige Grundlage für die Verbesserungen der lokalen Bedürfnisse geschaffen. In einem partizipativen Prozess wurden 2019 mit den Bürger*innen gemeinsam zentralen Handlungsempfehlungen erarbeitet. Für die Umsetzung der Ergebnisse der Kommission haben wir uns im Koalitionsvertrag stark gemacht. Jetzt geht es um die Umsetzung.
Eine konkrete Empfehlung haben wir bereits umgesetzt: die Verlängerung des Standarderprobungsgesetzes. Das Gesetz fördert Innovation und Selbstbestimmung in den Kommunen, indem es ihnen mehr Freiheit bei der Umsetzung von Aufgaben abseits der Landesnorm zusagt. Klar ist aber auch: Das Gesetz muss besser werden. Dafür fordern wir, dass innovative Projekte in den Kommunen für die Bürger*innen einfacher und attraktiver werden, Standards beim Umweltschutz eingehalten werden müssen und Kriterien der Nachhaltigkeit bei der Bewilligung von Fördermitteln im Vordergrund stehen müssen.
Ein weiterer Erfolg für die Zukunft unserer ländlichen Räume ist unser „Pakt für Pflege“ und der Hebammenaktionsplan, welche die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum deutlich verbessern wird.
Für uns ist klar: In Zukunft gilt es, insbesondere die Kommunen finanziell zu stärken, den Breitbandausbau und die Digitalisierung der ländlichen Räume voranzutreiben und die Daseinsvorsorge (insbesondere Schulen, Kitas und eine Versorgung mit regionalen Lebensmitteln über Dorfläden) zu stärken. Bei alledem muss der Umweltschutz und Nachhaltigkeit als wichtigstes Kriterium für Zukunftsprojekte angesetzt werden. Denn lebendige Dörfer in Brandenburg sind grün!