Begründung:

Kleingärten erfüllen sowohl in den Städten als auch in den ländlichen Regionen Brandenburgs mehrere wichtige Funktionen.

Einerseits erfüllen sie für ihre Nutzerinnen und Nutzer eine wichtige gemeinschaftliche und soziale Funktion und dienen neben dem Anbau frischer Lebensmittel als Ort der Erholung sowie der Freizeitgestaltung, verstärkt für junge Familien und Menschen unterschiedlicher kultureller Herkunft.

Andererseits bringen Kleingärten und Kleingartenanlagen Vielfalt in die Städte, leisten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt alter Obst- und Gemüsesorten sowie zur kleinräumigen Klimaentwicklung und bieten Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Viele Tausend Kleingartenfreunde sind in Brandenburg in Kleingartenvereinen sowie -verbänden organisiert, die weit mehr als 60.000 Kleingartenparzellen gemäß Bundeskleingartengesetz bewirtschaften. Eine wichtige Schnittstelle zwischen den Gartenfreunden und der Landespolitik bildet der Landeskleingartenbeirat, der sich im Mai 2020 neu konstituiert hat. Seine Arbeit soll auch in der 7. Wahlperiode des Landtages durch die Lan-desregierung ressortübergreifend aktiv unterstützt werden.

Im Koalitionsvertrag für die 7. Wahlperiode des Landtages Brandenburg ist zudem festgeschrieben, zu prüfen, inwiefern das Kleingartenwesen mit einem Förderprogramm des Landes unterstützt werden kann. Damit sollen z.B. Investitionen für Kleingartenvereine in Ge-meinschaftsanlagen, die Öffentlichkeitsarbeit und Schulungen gefördert und ermöglicht werden, um die Attraktivität von Kleingartenvereinen beispielsweise für junge Familien zu erhöhen. Darüber hinaus lassen sich im Land Brandenburg unterschiedliche Entwicklungen feststellen.

Hingegen in der Nähe zum Nachbarland Berlin und in der Nähe brandenburgischer Großstädte die Nachfrage nach Kleingartenparzellen hoch ist, lässt sich in den ländlichen Regionen mit kleineren Städten ein Trend zum Parzellenleerstand feststellen. Hier bedarf es geeigneter Maßnahmen und einer Unterstützung der Kleingartenorganisationen, um geeignete Nachnutzungen zu ermöglichen oder gegebenenfalls Parzellen zurückzubauen. Zudem sollten bestehende Leitlinien und Empfehlungen des Deutschen Städtetags für eine zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung des Kleingartenwesens weiterentwickelt werden.