Marie Schäffer 22.01.2020 Rede Marie Schäffer spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Keine massenhafte automatische Aufzeichnung von KFZ-Kennzeichen - Kennzeichensystemerfassung rechtskonform ausgestalten und bis dahin aussetzen!" >> Entschließungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (pdf-Datei) Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag gibt Gelegenheit, nac... Demokratie, Recht, Inneres
Petra Budke 23.01.2020 Rede Petra Budke spricht zu unserem Antrag "Konzept für Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen erzieherischer Hilfen" Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Zugeklebte Fenster, angeschraubte Möbel, Matratzen nur nachts, erniedrigende Rituale beim Toilettengang, Zwangsfixierungen - nach dem Skandal um die Haasenburg-Heime 2013 s... Bildung, Kultur, Kinder, Jugend
Petra Budke 27.08.2020 Rede Petra Budke spricht zum Antrag „Verstetigung der Schulgesundheitsfachkraft an Brandenburger Schulen“ Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Das berühmte Pflaster wurde jetzt schon öfter erwähnt. Ich würde aber auch diese Funktion nicht unterschätzen. Alle Eltern von Grundschulkindern wissen, wie es i... Bildung, Gesundheit
Petra Budke 27.08.2020 Rede Petra Budke spricht zur Aktuellen Stunde "Auf dem Weg zur Gewinnerregion - Brandenburg im 30. Jahr der Deutschen Einheit" Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Das ist eine lebhafte Debatte. Politik darf nicht im luftleeren Raum stattfinden. Deshalb war es auch eine gute Idee dieses Parlaments, die Stimmung im Land regelmäß... Kommunales
Isabell Hiekel 17.12.2019 Pressemitteilung Bewegung im Streit um „Kleine Klimaschule“ – Bündnisgrüne Fraktion debattiert umstrittene Förderung eines Pro-Kohle-Vereins: „Lausitz braucht einen vorwärtsgewandten Dialog“ (Nr. 144) In der heutigen Sitzung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Lausitzbeauftragte des Ministerpräsidenten, Dr. Klaus Freytag, über Fortschritte bei der Strukturentwicklung in der Lausitz berichtet. Dr. Freytag bez... Umwelt & Naturschutz, Energie, Klima, Lausitz, Strukturwandel
Isabell Hiekel 27.08.2020 Pressemitteilung Bedrohtes Calpenzmoor im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde: Wassereinleitung muss zeitnah veranlasst werden Ob es eine frühere Einleitung von Wasser zur Stützung des geschützten Calpenzmoores im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde geben wird, ist weiterhin unklar. Die Landesregierung arbeitet an der Lösung des Problems. Bereits im Juni dieses Ja... Umwelt & Naturschutz, Energie, Lausitz, Strukturwandel
Sahra Damus 16.12.2020 Rede Sahra Damus spricht zum Einzelplan 06: Wissenschaft/Forschung/Kultur - Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Während die Wissenschaft sich mit Corona noch einigermaßen arrangieren konnte, hat es die Kultur besonders hart getroffen. Sie befand sich ... Kultur, Wissenschaft
Benjamin Raschke Petra Budke 15.06.2020 Pressemitteilung Statement zur Beobachtung der Brandenburger AfD durch den Landesverfassungsschutz Zur heutigen Bekanntgabe des Brandenburger Verfassungsschutzes, die AfD zum Verdachtsfall zu erklären, äußern sich die Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Petra Budke und Benjamin Raschke wie folgt:... Demokratie, Recht, Inneres
Ricarda Budke 24.09.2020 Rede Ricarda Budke spricht zum Antrag „Landes-Kinder- und Jugendbeauftragte/n jetzt voranbringen!“ - Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Brandenburg als drittes Bundesland überhaupt bekommt das Amt einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten. Bisher gibt es solche Beauf... Bildung, Kultur
Sahra Damus 24.09.2020 Rede Sahra Damus spricht zum Antrag "Kulturpolitische Strategie evaluieren und überarbeiten“ - Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, werte Gäste, auch in der Kultur gilt: Corona schärft den Blick dafür, was wir unbedingt erhalten müssen und was wir weiterentwickeln sollten. Neben den ... Bildung, Kultur