Mobilität und emissionsfreies Fahren

Wir alle wissen, wie schwer es ist, mit Bus und Bahn auf dem Land von A nach B zu kommen. Deshalb arbeiten wir an der Reaktivierung alter Schienenstrecken, dem Ausbau des Bahnverkehrs und an einer Garantie, dass jede*r stündlich von einem Ort zum anderen kommt. Das ist zwar nicht mit einem Fingerschnipsen umzusetzen, aber die Weichen sind gestellt. Derweil passiert in der Uckermark etwas europaweit Einmaliges: Die Uckermärkische Verkehrsgesellschaft fährt seit September 2021 auf der PlusBus-Linie Prenzlau–Schwedt und der Nationalparklinie mit jeweils einem Bus, der komplet emissionsfrei mit Wasserstoff angetrieben wird. Möglich wurde dieser Umbau, weil wir im Parlament Geld dafür zur Verfügung gestellt haben – und zwar aus dem sogenannten Zukunftsinvestitionsfonds, den wir gleich zu Beginn der Wahlperiode aufgelegt haben.

Pakt für Pflege

Viele Menschen wollen auch im Alter möglichst lange an dem Ort bleiben, an dem das Herz hängt: in den eigenen vie Wänden. Aber wie soll das gehen, wenn die Familie weit weg wohnt, wenn ambulant Pflegedienste nicht überall gleichzeitig sein können? Wir bringen die Hilfesuchenden mit denen zusammen, die Hilfe leisten können – und so im besten Falle dazu beitragen, den Umzug ins Pflegeheim zu verhindern Dafür haben wir den Pakt für Pflege auf den Weg gebracht, der vom grün geführten Gesundheitsministerium unter Ursula Nonnemacher umgesetzt wird. Damit werden Beratungsangebote wie Pflegestützpunkte ausgebaut und pflegende Angehörige entlastet. Inzwischen hat ein Drittel der Kommunen bereits Förderanträge gestellt. Das Programm kommt also an.

Kommunalverfassung

Wirklich kein Mensch antwortet auf die Frage nach dem Wohnort „im Amt X“ oder „im Gemeindeverbund Y“. Zu Hause ist immer das eigene Dorf oder der Ortsteil. Aber, und das ist ein Problem, politische Entscheidungen wie die Gemeindegebietsreform 2003 haben in der Vergangenheit zu einem Verlust an Eigenständigkeit geführt. Entscheidungen im Dorf für das Dorf wurden nahezu unmöglich – auch, weil oft gar kein eigener finanzieller Spielraum in Form von Ortsteilbudgetszur Verfügung stand. Seit Sommer 2021 ist das anders. Ortsteilbudgets sind nun verpflichtend.

Mit der Einführung eines verpflichtenden Ortsteilbudgets können die Ortsbeiräte jetzt eigene Projekte gestalten und so ganz konkret das Leben in den Dörfern verbessern.

Wir verbessern an vielen Stellen ganz konkret den Alltag – und denken weiter. Viele der wichtigen Zukunftsfragen werden in den ländlichen Räumen entschieden: zeitgemäße Wohnformen, neue Arbeitsmöglichkeiten, regenerative Energien und – nicht zu vergessen – sauberes Wasser, klimaresistente Wälder und gesunde, regionale Nahrungsmittel. Unser Leitsatz „Es lebe das Dorf!“, er gilt heute mehr denn je. Wir bleiben dran. Schritt für Schritt und voller Überzeugung.

Hier wird ein besseres Brandenburg sichtbar:

Ortsnahe Gesundheitsversorgung gesichert

Erreichbare, gut ausgestattete Krankenhäuser sind gerade in den ländlichen Räumen unverzichtbar. Wir haben dafür gesorgt, dass alle 65 Brandenburger Krankenhausstandorte, vor allem auch Geburts- und Kinderkliniken, erhalten bleiben. Im Haushalt 2022 konnten wir dafür erneut 110 Millionen Euro sichern.

Mehr Bus und Bahn

Ohne Auto geht nichts? Wir wollen Mobilität für jede*n. Wir aben u. a. die PlusBus-Linien in Brandenburg ausgeweiteu nd verbessert. Durch regelmäßigenVerkehr im Stundentakt, verlässlichere Verbindungen und abgestimmte Bahn-Bus-Verknüpfungen gibt es mehr Mobilität in ländlichen Räumen. Ein wichtiges Puzzleteil für die grüne Verkehrswende in Brandenburg.

Strukturwandel nachhaltig gestalten

Mit dem Kohleausstieg bieten sich der Lausitz neue Chancen. Damit der Prozess des Strukturwandels transparenter wird, haben wir einen Sonderausschuss Lausitz ins Leben gerufen. Wir haben zudem erreicht, dass das Geld nicht mehr an der falschen Stelle ausgegeben wird: Strukturwandelprojekte müssen jetzt darstellen, wie ihr Beitrag zur Nachhaltigkeit aussieht. Wir arbeiten daran, dass die Zivilgesellschaftbesser am Strukturwandel mitwirken kann.

Regionale Kreisläufe für mehr Wertschöpfung

Mehr regionale Produkte wie Obst und Gemüse bringen mehr Arbeitsplätze, einen kleineren CO₂-Abdruck und bessere Lebensmittel von nebenan. Zudem verhindern sie, dass Geld aus der Region abfließt. Mit unserem Auftrag für eine Ernährungsstrategie, für mehr mobile Schlachtung und für ein Qualitätszeichenfür Brandenburger Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch und Wild arbeiten wir daran, denregionalen Kreisläufen mehr Schwung zu verleihen.

Mehr Selbstbestimmung für Dörfer

Wer wüsste besser, was vor Ort gebraucht wird, als die Menschen, die dort leben? Eben. Mit der Einführung eines verpflichtenden Ortsteilbudgets können die Ortsbeiräte jetzt eigene Projekte gestalten und so ganz konkret das Leben in den Dörfern verbessern. Genau deshalb haben wir uns auch erfolgreich für die weitere Mitfinanzierung der europäischen Fördergelder für eine regionale nachhaltig Entwicklung (LEADER) eingesetzt. Auch hier können die Schwerpunkte in den Regionen selbst gesetzt werden.