Begründung:

Der Landtag bekennt sich zum Grundsatz „Gute Arbeit in der Wissenschaft“. Dieser Grundsatz hat bereits Niederschlag in den Hochschulverträgen von 2019 und der Hochschulgesetznovellierung 2014 gefunden. In den letzten Jahren konnten dadurch bereits zahlreiche Verbesserungen erreicht werden.

Gleichwohl ist weiterer Handlungsbedarf geboten. Dies hat zuletzt die Kampagne „Frist ist Frust“ an den Landtag herangetragen. Es erscheint daher nun wichtig, unter Beteiligung der verschiedenen Gruppen zu einem gemeinsamen Verständnis des Begriffs „Gute Arbeit“ in seiner Spezifik für den Wissenschaftsbereich zu kommen und Ziel- und Interessenskonflikte gezielter und im direkten Dialog zu bearbeiten.

Der Landtag begrüßt daher ausdrücklich, dass das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur bereits mit der Planung eines entsprechenden Prozesses begonnen hat. Ähnliche Dialogprozesse sind in den vergangenen Jahren beispielsweise in Thüringen und Nordrhein-Westfalen erfolgreich durchgeführt worden.

Ausgehend von der Analyse des Status Quo und den aufgeführten Leitfragen sollen in dem strukturierten Dialogprozess Strategien entwickelt und Maßnahmen abgeleitet werden, die in bspw. einem „Codex für Gute Arbeit“ oder einem anderen geeigneten Format vereinbart werden und gegebenenfalls auch in Änderungen des Hochschulgesetzes einfließen sollen.