Sozialpolitik

Längst nicht alle können am Wohlstand unserer Gesellschaft teilhaben, selbstbestimmt leben und gleichberechtigt am öffentlichen Leben partizipieren. Wir kämpfen für die Mit- und Selbstbestimmung aller – und gegen Armut und Ausgrenzung.

Es gibt sozialpolitisch viel zu tun: Gerade in Brandenburg droht ein Pflegenotstand, rund 13% aller Brandenburger*innen sind arm oder von Armut bedroht – vor allem Kinder und junge Leute in der Ausbildung sind davon überdurchschnittlich häufig betroffen. Klar ist: Viele Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut sind nur auf Bundesebene umsetzbar, etwa eine Kindergrundsicherung, eine Garantierente im Alter oder ein gerechtes Steuersystem. Aber unsere Fraktion streitet in all den Bereichen, die in der Verantwortung des Landes liegen, dafür, dass Brandenburg ein gerechteres Land wird. Ein Land mit starken öffentlichen Institutionen, mit guten Kitas und Schulen, mit vielfältigen Ausbildungs- und Studienangeboten, mit sicheren und gut bezahlten Arbeitsplätzen, mit einem bunten Kultur- und Sportangebot, mit einem stabilen und leistungsfähigen Gesundheitssystem und einer guten Pflege.

Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine sozialpolitische Frage, wie die Coronakrise uns schonungslos vor Augen geführt hat. Wir setzen uns für familienfreundliche, moderne und flexible Arbeitszeitmodelle ein. Dabei nehmen wir die Situation von Alleinerziehenden besonders in den Blick. Besonders häufig von Armut betroffen sind Kinder alleinerziehender Mütter oder aus kinderreichen Familien. Aufwachsen in Armut bedeutet nicht nur finanzielle Not, sondern führt zu sozialer Ausgrenzung, oft ein Leben lang. Wir wollen deshalb Kinderarmut auch mit konkreten Maßnahmen bekämpfen und betroffenen Kindern und Jugendlichen einen freien und unbürokratischen Zugang zu Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeitangeboten ermöglichen.

Unser sozialpolitischer Kompass ist also klar: Wir treiben Selbstbestimmung, soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt gleichermaßen voran.